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19.05.2005

Bericht des Bürgermeisters

Stadtverordnetenversammlung 19. Mai 05

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete!
Werte Gäste!

Im Bericht des Bürgermeisters vor der StVV am 17. März dieses Jahres habe ich in Ergänzung der Ausführungen des Amtsdirektors über eventuelle oder eintretende Auswirkungen der geplanten Gesetzesvorlage „Landesentwicklungsplan – Zentralörtliche Gliederung“, kurz LEP-ZOS, gesprochen. Dieser Entwurf hatte Reaktionen in den Gemeinden des Landes Brandenburg ausgelöst, die so die Landesregierung nicht erwartet hatte. Es ist verständlich und in meinen Augen völlig legitim, wenn jede Gemeinde, die bisher den Status eines Zentrums hatte, mit aller Macht um den Erhalt dieses Status kämpft. So sind im Berichtszeitraum mehrfach in Biesenthal Beratungen dazu abgehalten worden mit der Festlegung, dass der Amtsdirektor im Auftrag der Stadt Biesenthal ein entsprechendes Standpunktschreiben mit der Zielstellung „Erhalt des Status Grundzentrum“ an die Landesregierung erarbeiten soll. Dieses werden dann die Abgeordneten in Kopie erhalten.
Waren es die Einsprüche, der Widerstand der Gemeinden, dass die Landesregierung diesen Gesetzentwurf, der übrigens bis heute nicht den Landtagsabgeordneten vorliegt, zurückgezogen hat? Es wird also keine Beratung und Abstimmung im Landtag darüber im Jahr 2005 geben. Das Vorhaben ist nach Aussage der Regierung nach hinten verschoben, es ist nicht verworfen, sondern nach hinten verschoben! Das heißt für uns als Grundzentrum, weitere sachliche Argumente zu erarbeiten, um den Status der Stadt Biesenthal aufrecht zu erhalten.
Im Zusammmenhang mit dieser Problematik habe ich folgende interessante statistische Angabe über Biesenthal in der SUPER-ILLU, Nr. 18/05 gefunden. In den neuen Bundesländern liegt Biesenthal bei der Wertung „Zuwanderung“ – also Erhöhung der Einwohnerzahlen – auf Position 138. Das heißt, im Zeitraum von 1990 bis 2003 hat sich die Einwohnerzahl von 4492 EW im Jahr 1990 um 962 EW erhöht. 2003 hatten wir 5454 EW, das entspricht trotz einiger Wegzüge eine Steigerung der Einwohnerzahl von 21 %! So kann und soll es ruhig weiter gehen – die planungsrechtlichen Grundlagen für den weiteren Bau von Einfamilienhäusern und anderen Wohnhäusern haben wir im Flächennutzungsplan der Stadt Biesenthal seit über 10 Jahren gesichert.

Werte Damen und Herren,
in fast allen Städten und Gemeinden gedachte man am 8. Mai den 60. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus. So auch in unserer Stadt, am Gedenkstein der Opfer des Faschismus. Bürger der Stadt, Vereine und Abgeordnete der StVV Biesenthal legten in Würdigung und Gedenken der Opfer Blumen und Gebinde nieder. Den Teilnehmern an dieser Gedenkfeier spreche ich an dieser Stelle meinen Dank aus. Einhellige Meinung dieser Teilnehmer war, man darf nicht vergessen – man muss etwas tun gegen den wieder aufwachenden und teilweise aktiven Rechtstrend. Solchen Parteien, wie die NPD und DVU, darf keine handbreit Aktionismus gestattet werden. Das insbesondere die NPD auch in unserer Stadt ihre Ideologie verbreitet, davon zeugten die in der Nacht vom 7. zum 8. Mai angebrachten Aufkleber an den Laternenmasten im Ehrenhain und im Stadtgebiet, die sich eindeutig gegen den 60. Jahrestag der Befreiung richteten.

Sehr geehrte Damen und Herren,
mit gutem Erfolg wurde in Biesenthal an verschiedenen Schwerpunkten am 9. April der von der Agenda 21 und dem Bürgermeister ausgerufene Frühjahrsputz durchgeführt. Ausgehend von diesen Ergebnissen sollte man für das Jahr 2006 einen gesamtstädtischen Tag „Frühjahrsputz in Biesenthal“ organisieren. Mit allen Bürgern, Gewerbetreibenden und Betrieben, das täte mit Sicherheit nicht nur dem Stadtbild gut, es wäre auch Gelegenheit, das Gemeinschaftsgefühl: „Wir sind Biesenthaler.“ zu stärken. Vielleicht kann dieser Tag auch mit einer zentralen Veranstaltung als „Dankeschön“ seinen Abschluss finden.
Über Pfingsten war die Stadt Biesenthal Gastgeber für die deutschen Meisterschaften der Schüler und Junioren im Schiffsmodellbau. Über 100 Teilnehmer haben ihre Modelle im Wukensee zu Wasser gelassen und in spannenden Wertungsläufen um den Sieg gekämpft. Leider hat das Wetter die Zahl der Zuschauer arg gebremst. Aber das, was da an Modellen geboten wurde, im originalen Nachbau wie auch in den Wertungsläufen, war sehr sehenswert. Einen Teil davon können wir am 28. August 2005 zum 5. Wukenseefest erneut bestaunen, wenn die Flotte der Schiffsmodelle sich auf dem Wukensee präsentieren wird.
Der Mai 2005 ist, wie so oft, ein Monat der Veranstaltungen von Vereinen unserer Region. Am kommenden Wochenende feiert die Schützengilde Biesenthal 1588 e.V. ihr alljährliches Schützenfest. Diesmal nicht auf dem Marktplatz, sondern vor dem Gelände ihres Schützenhauses (das ehemalige Feuerwehrhaus) in der Schulstraße. Es werden wieder Gäste aus Bruchhausen-Vilsen und Nowy Tomyśl sowie Ehrendelegationen anderer Schützenvereine des Barnims erwartet, die sich dann im Festumzug durch die Stadt präsentieren werden. Ich wünsche den Schützenschwestern und Schützenbrüdern einen erfolgreichen Verlauf.
Am 29. Mai 2005 donnern wieder die Motoren der Autocrosser auf der Rennstrecke in den Wukuhlen. Dabei haben die Rennfahrer des einheimischen Klubs „MC Klosterfelde“ alle Spitzenfahrer am Start. Ich bin sicher, spannende Rennen mit Teilnehmern aus ganz Deutschland erleben zu können. Zum wiederholten Male wird sich auch die Armada der „Trabbis“ präsentieren. Fast 30 Trabanten warten dabei auf das Grün der Startampel. Insgesamt werden ca. 60 Crosser an den Start gehen. Ein wahrlich imposantes Feld für die verschiedenen Läufe.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Thomas Kuther